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Ratsinformation
Antrag der CDU-Fraktion - VO/1160/2007
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag der CDU-Fraktion betr. Prioritätenliste
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Magistrat
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Vorberatung
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●
Erledigt
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Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften
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Vorberatung
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22.03.2007
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●
Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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27.03.2007
| |||
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung
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Entscheidung
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30.03.2007
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen
Der
Magistrat wird gebeten bis zur Aufstellung des Haushaltsplanes 2008 eine
Prioritätenliste zur Sanierung von städtischen Gebäuden vorzulegen
Sachverhalt
Begründung:
Die Ergebnisse der Überprüfung der Standsicherheit von städtischen Gebäuden liegen nunmehr vor. Entgegen der Beschlussfolgenabschätzung des Magistrates, dass durch die Vorlage 1056/2007 keine finanziellen Auswirkungen für die Stadt entstehen würden, zeigt das Ergebnis der Überprüfung, das in den nächsten Jahren hohe finanzielle Mehrbelastungen auf die Stadt zukommen. Für solide Haushaltsplanungen ist eine Prioritätenliste dringend erforderlich.
Ingo Lohse Anne
Oppermann
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