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Ratsinformation
Große Anfrage MBL-Fraktion - VO/1200/2007
Grunddaten
- Betreff:
-
Große Anfrage der MBL-Fraktion betr. Sturmschäden
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Große Anfrage MBL-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Magistrat
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Vorberatung
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Bereit
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Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr
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Vorberatung
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Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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30.05.2007
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung
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Entscheidung
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01.06.2007
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Beschlussvorschlag
Der
Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
1.
Wie
hoch ist der Schaden, den der Orkan Kyrill vor einigen Wochen insgesamt im
Stadtgebiet angerichtet hat?
2.
Wie
hoch ist der Sachschaden, der durch umstürzende Bäume, Äste usw. an Gebäuden,
Fahrzeugen, Straßen, Leitungsmasten usw. angerichtet wurde?
3.
Hat
der Magistrat Vorsorge getroffen, dass bei zukünftigen ähnlich starken Stürmen
Schäden an fremden Sachen vermieden wird?
4.
Sind
an die Stadt Marburg Schadenersatzansprüche gestellt worden wegen unterlassener
Prüfung der Standfestigkeit von Bäumen, die dann bei dem Sturm einen Schaden
angerichtet haben?
5.
Sind
Menschen zu Schaden gekommen oder sind Menschen in ihrer Gesundheit gefährdet
worden, insbesondere dadurch, dass die Zufahrtstraßen zum Klinikum Lahnberge
wegen umgestürzter Bäume versperrt waren?
6.
Wie
hoch waren die Kosten für den Feuerwehreinsatz und den Einsatz der Bundeswehr
zur Räumung der umgestürzten
Bäume?
7.
Wer
hat diese Kosten gezahlt?
8.
Ist
der Magistrat bereit, an besonders gefährdeten Straßenstellen vorhandene Bäume
zu entfernen, damit zukünftig Sachschäden und Gefahren für Menschen vermieden
werden?
Gez.
Heinz Ludwig gez.
Dr. Hermann Uchtmann
Sachverhalt
Antwort
des Magistrats:
Der Magistrat Marburg, 20. April 2007
Herrn
Stadtverordneten
Heinz
Ludwig
Alter
Kirchhainer Weg 48
35039 Marburg
Herrn
Stadtverordneten
Dr.
Hermann Uchtmann
Steinacker
16
35043 Marburg
Große
Anfrage der MBL-Fraktion betr.
Sturmschäden
Sehr geehrter Herr Ludwig,
sehr geehrter Herr Dr. Uchtmann,
die og. Große Anfrage Ihrer Fraktion wird wie folgt beantwortet:
Zu 1.:
Der ermittelbare Schaden durch den Sturm „Kyrill“ kann wie folgt beziffert werden:
Aufräumarbeiten durch den DBM bisher ca. 150.000,00 €
Die Arbeiten sind noch nicht abgeschlossen.
Sachschaden an städtischen Gebäuden ca. 130.000,00 €
Verdienstausfallkosten für Feuerwehreinsätze 4.000,00 €
Sachschäden an drei Feuerwehrfahrzeugen 5.000,00 €
Zu 2.:
Private Schadensfälle werden über die jeweiligen Elementarversicherungen abgerechnet und nicht öffentlich registriert.
Zu 3.:
Wir sind dankbar für jeden Vorschlag, wie man zukünftig Vorsorge für einen ähnlich starken Sturm treffen kann.
Zu 4.:
Alle Schadensersatzansprüche an die Stadt Marburg wurden von der städtischen Versicherung bereits abgelehnt.
Der Stadt Marburg ist ebenso Schaden durch Bäume entstanden, die von privaten auf öffentliche Grundstücke gefallen sind.
Zu 5.:
Sicherlich bestand eine Gefährdung für Menschen, weil die Zufahrt zum Klinikum mehrerer Stunden durch umgefallene Bäume versperrt war.
Konkrete Personenschäden verursacht durch den Sturm „Kyrill“ sind uns nicht bekannt.
Zu 6.:
Die Kosten für die Einsätze der Feuerwehr werden unter den laufenden Betriebs- und Personalkosten abgerechnet.
Die unter Nr. 1 aufgeführten Verdienstausfallkosten sind zusätzlich entstanden.
Zu 7.:
Die unter Ziff. 1 aufgeführten Kosten werden aus dem städtischen Haushalt beglichen. Der Schaden an den Feuerwehrfahrzeugen wird von der Versicherung getragen.
Zu 8.:
Es werden nur Bäume entfernt, bei denen die Stand- und Bruchsicherheit nicht gewährleistet ist.
Zuständiger Dezernent: Oberbürgermeister Vaupel
Mit freundlichen Grüßen
Egon Vaupel
Oberbürgermeister