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Ratsinformation
Kleine Anfrage - VO/1241/2007
Grunddaten
- Betreff:
-
Kleine Anfrage der Stadtverordneten Hannelore Gottschlich (Nr. 32 3/2007)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Christina Schmidt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung
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Entscheidung
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30.03.2007
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Beschlussvorschlag
Was
hat der Magistrat unternommen, um das Etablissement in der Brunnenstraße das
sich zwar „Massage-Salon“ nennt, aber eindeutig - auch nach seinen Anzeigen -
keine Massage-Praxis, sondern ein Sex-Etablissement ist, wieder zu schließen?
Zur
Erinnerung - dieses Etablissement liegt am Schulweg der Grundschulkinder und
neben der Evangelischen Kirche.
Sachverhalt
Ein
ordnungsrechtliches Einschreiten ist nur dann möglich, wenn ein gesicherter
Nachweis vorliegt, dass sich Frauen in dem Massagesalon prostituieren.
Die
Ermittlungen der Polizei haben bisher keinen Nachweis erbracht.
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- NA
- TOP
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- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
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