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Ratsinformation
Beschlussvorlage HFA - VO/1270/2007
Grunddaten
- Betreff:
-
Sonderprojekt Bauunterhaltung 2007
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage HFA
- Federführend:
- 20.1 - Haushalts- und Finanzangelegenheiten
- Bearbeiter*in:
- Theobald Preis
- Verfasser*in:
- Kauffmann, Bernd
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Magistrat
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Vorberatung
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●
Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Entscheidung
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24.04.2007
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung
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Anhörung
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27.04.2007
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01.06.2007
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Beschlussvorschlag
Der Haupt- und Finanzausschuss wird gebeten zu beschließen:
Der Haupt- und Finanzausschuss ist
damit einverstanden, dass die Stadt Marburg zusätzlich zu den im Haushalt 2007
veranschlagten Mitteln für die Bauunterhaltung bis zu 2 Mio. € für ein
„Sonderprojekt Bauunterhaltung“ einsetzt.
Die Bauverwaltung wird dazu eine
Prioritätenliste aufstellen, die dem Ausschuss dann vorgelegt werden wird.
Die haushaltsrechtlich formale
Abwicklung – Deckung aus dem Budget, überplanmäßige Ausgabe oder Veranschlagung
in einem eventuellen Nachtragshaushalt - erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt
anhand der Prioritätenliste und anhand der tatsächlich zu erwartenden Kosten.
Die Universitätsstadt Marburg sendet
damit zugleich ein deutliches Signal an die heimische Wirtschaft.
Der Stadtverordnetenversammlung ist
von diesem Beschluss anschließend Kenntnis zu geben.
Sachverhalt
Begründung
Die Mittel für die Bauunterhaltung sind seit vielen Jahren
immer wieder sehr eng kalkuliert
worden; in den Vorberichten zu den Haushalten wurde darauf bereits
mehrfach hingewiesen. Dieses geschah angesichts insgesamt knapper Mittel mit
Rücksicht darauf, dass nur durch die Beschränkung im eigenen städtischen
Bereich der hohe Standard bei den freiwilligen Leistungen und der hohe Standard
in der Infrastruktur bei Schule, Sport, Alten- und Jugendarbeit, Kultur usw.
erhalten und ausgebaut werden konnte.
Allerdings hat sich dadurch in der Bauunterhaltung ein
Nachholbedarf ergeben, der abzuarbeiten ist. Die Bauverwaltung wird deshalb
eine darauf ausgerichtete Prioritätenliste aufstellen. Von den Ergebnissen der
Überprüfung der Standsicherheit der städtischen Gebäude hatte die
Stadtverordnetenversammlung im Februar 2007 bereits Kenntnis genommen.
Möglich wird das Sonderprojekt durch den sehr guten
Jahresabschluss 2006, den die Stadtverordnetenversammlung am 30.03.2007
beschlossen hat, und durch die vergleichsweise gute Haushaltssituation 2007.
Der Oberbürgermeister hat bei der Beratung über den
Jahresabschluss im Haupt- und Finanzausschuss und in der
Stadtverordnetenversammlung deutlich darauf hingewiesen, dass die
Universitätsstadt Marburg diese erfreuliche Entwicklung in ganz erheblichem
Maße der heimischen Wirtschaft zu verdanken hat.
Die Stadt Marburg sendet deshalb mit dem Sonderprojekt
zugleich das Signal aus, dass sie ihrerseits die ihr zu Verfügung stehenden
Mittel – und das sind in diesem Falle eben auch finanzielle Mittel – nutzt, um
die Wirtschaft wiederum zu stärken.
Egon Vaupel
Oberbürgermeister
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