Der Magistrat nimmt die Prioritätenliste (2008 – 2016) zur Kenntnis und stimmt der Weiterleitung der Vorlage an die Stadtverordnetenversammlung zu.

Begründung:

In der Sitzung vom 30. März 2007 hat die Stadtverordnetenversammlung einstimmig folgenden Beschluss gefasst:

 

"Der Magistrat wird gebeten bis zur Aufstellung des Haushaltsplanes 2008 eine Prioritätenliste zur Sanierung von städtischen Gebäuden vorzulegen.

Dazu sind die vom Magistrat bereits vorgelegten Berichte zum Gebäudemanagement, Energieberichte und das Standsicherheitsgutachten heranzuziehen."

 

Bei den genannten städtischen Gebäuden der Prioritätenliste des Fachdienstes Hochbau vom 27. Juni 2007 wurden die bisher vorgelegten Berichte berücksichtigt.

Die Prioritätenliste war Grundlage für die Anmeldungen zum Investitionsprogramm 2007 – 2011.

 

Die von der Verwaltung ausgearbeitete Liste gibt einen annähernden Überblick über die anstehenden Investitionen, die im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel zu realisieren sind. Die aufgeführten Jahreszahlen für die Realisierung haben jedoch keine Verbindlichkeit im Hinblick auf die jeweilige Anmeldung zum Haushalt.

 

 

 

Dr. Franz Kahle

Bürgermeister

 

Anlage

Prioritätenliste

 

Beteiligung an der Vorlage durch:

FB 6	FD 65	FD 60
B gez.	B	K

A: Anhörung; B: Beteiligung; K: Kenntnisnahme; S: Stellungnahme

 

Beschlussfolgeabschätzung

 

Die Vorlage hat die folgenden Auswirkungen:

 

1. Einmalkosten

Keine

 

2. Folgekosten

Siehe Anlage

 

3. Weitere Kosten

Keine