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Ratsinformation
Beschlussvorlage HFA - VO/1557/2007
Grunddaten
- Betreff:
-
Freigabe von Haushaltsmitteln aus dem Vermögenshaushalt 2007
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage HFA
- Federführend:
- 20.1 - Haushalts- und Finanzangelegenheiten
- Bearbeiter*in:
- Ann-Kathrin Ludwig
- Verfasser*in:
- Michael Hedderich
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Magistrat
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Kenntnisnahme
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●
Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Entscheidung
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28.08.2007
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Beschlussvorschlag
Der Haupt-
und Finanzausschuss wird gebeten zu beschließen:
Bei
der HSt. 1200/9250 „Darlehen an GeWoBau für Photovoltaik“ werden die Mittel von
1.000.000 € freigegeben.
Sachverhalt
Begründung
Die Stadtverordnetenversammlung hat im Haushalt 2007 ein
Darlehen von 1.000.000 € für die GeWoBau bereitgestellt. Die Gesellschaft soll
damit weitere Photovoltaik-Anlagen errichten.
Das Darlehen soll mit 4,25 % der jeweiligen Restschuld
verzinst und mit 5 % jährlich getilgt werden.
Im Vertrag verpflichtet sich die GeWoBau, die Darlehensmittel
ausschließlich für die Errichtung von Photovoltaik-Anlagen zu nutzen und dem
Rechnungsprüfungsamt der Stadt entsprechende Nachweise vorzulegen.
Nach § 8 der Haushaltssatzung 2007 ist die Zustimmung des
Haupt- und Finanzausschusses bei neuen Projekten, die den Betrag von 500.000 €
übersteigen, einzuholen.
Egon Vaupel
Oberbürgermeister
Anlage
Entwurf
des Darlehensvertrages
Finanz. Auswirkung
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- NA
- TOP
- Keine Zusammenstellung
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