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Ratsinformation
Beschlussvorlage HFA - VO/1564/2007
Grunddaten
- Betreff:
-
Freigabeantrag Vermögenshaushalt 2007 - Hst. 6150/9850 "Städtebauförderungsmittel an Sanierungsträger"
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage HFA
- Federführend:
- 20.1 - Haushalts- und Finanzangelegenheiten
- Bearbeiter*in:
- Theobald Preis
- Verfasser*in:
- Preis, Theobald
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Magistrat
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Vorberatung
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●
Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Entscheidung
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28.08.2007
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Beschlussvorschlag
Der Haupt- und Finanzausschuss wird gebeten,
den
bei der Haushaltsstelle 6150/9850 „Städtebauförderungsmittel an
Sanierungsträger“ veranschlagten Haushaltsansatz zu einem Teilbetrag in Höhe
von 670.200 € für die Um- und Neugestaltung der Ketzerbach freizugeben.
Sachverhalt
Begründung
Im Haushaltsplan 2007 sind für die
Um- und Neugestaltung der Ketzerbach insgesamt 1.380.900 € veranschlagt.
Nunmehr ruft der Sanierungsträger
einen Teilbetrag dieser Haushaltsmittel in Höhe von 670.200 € ab.
Da gem. § 8 der Haushaltssatzung die
Zuständigkeit für eine neues Projekt über 500.000 € beim Haupt- und
Finanzausschuss liegt, wird hiermit die Freigabe der Mittel beantragt.
Nach der grundsätzlichen Freigabe
für das Projekt der Um- und Neugestaltung der Ketzerbach werden die folgenden
Freigaben dem Magistrat zur Entscheidung vorgelegt.
Egon Vaupel
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
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