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Ratsinformation
Kleine Anfrage - VO/1695/2007
Grunddaten
- Betreff:
-
Kleine Anfrage der Stadtverordneten Anita Kaufmann (Nr. 30 8/2007)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Christina Schmidt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung
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Entscheidung
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30.08.2007
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Beschlussvorschlag
Ist dem
Magistrat bekannt, dass vermehrt Autofahrer den Oberen Gerichtsweg Richtung
Kaffweg/Zahlbach entgegen der Einbahnstraßenregelung mit hoher Geschwindigkeit
befahren?
Sachverhalt
In diesem
Bereich ist eine Fahrspur entgegengesetzt der Einbahnstraße lediglich für den
Busverkehr freigegeben.
Straßenverkehrsrechtliche
Anordnungen werden nicht selten missachtet. Eine umfassende Überwachung
einzelner Beschilderungen ist unmöglich. Zudem ist die Situation auch mit einer
zusätzlichen straßenverkehrsrechtlichen Anordnung nicht zu optimieren.
Verstöße
können beim Fachdienst Ordnung und Straßenverkehr unter Angabe des
Fahrzeugkennzeichens angezeigt werden.
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- NA
- TOP
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
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