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Ratsinformation
Beschlussvorlage Stadtverordnetenvers. - VO/1970/2007
Grunddaten
- Betreff:
-
Wirtschaftsplan 2008 des Fachdienstes 74, Städtische Bäder
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Stadtverordnetenvers.
- Federführend:
- 74 - Städtische Bäder
- Bearbeiter*in:
- Norina Nickel
- Verfasser*in:
- Herr Feyh
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Magistrat
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Vorberatung
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●
Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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11.12.2007
| |||
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●
Erledigt
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|
Stadtverordnetenversammlung
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Entscheidung
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14.12.2007
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Beschlussvorschlag
Der Magistrat wird gebeten,
folgenden Beschluss zu fassen:
Der
Wirtschaftsplan 2008 des Fachdienstes städtische Bäder
wird
beschlossen.
Sachverhalt
Begründung:
Auf der Grundlage des
Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 24.08.2001 wurde der
Bäderbetrieb zum 01.01.2003 aus dem städtischen Haushalt herausgelöst und wird
seither in analoger Anwendung der für Eigenbetriebe geltenden Vorschriften als
eigenbetriebsähnliche Einrichtung geführt.
Gemäß
§ 5 (4) des Eigenbetriebsgesetzes ist der Wirtschaftsplan durch die
Gemeindevertretung zu beschließen.
Dr.
Kerstin Weinbach
Stadträtin
Anlage:
Wirtschaftsplan 2008
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