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Ratsinformation
Kleine Anfrage - VO/0437/2008
Grunddaten
- Betreff:
-
Kleine Anfrage der Stadtverordneten Anne Oppermann (Nr. 13 6/2008)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Christina Schmidt
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung
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Entscheidung
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20.06.2008
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Sachverhalt
Bei der Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 4/4
Fronhof und 3/6D Schlossberg/Dammelsberg sind Verfahrensfehler entstanden.
Durch die Wiederholung der entsprechenden Verfahrensschritte (hier:
Ausfertigungsunterschrift mit Datum und erneute Bekanntmachung) sind beide
Bebauungspläne im Wege des sogenannten „ergänzenden Verfahrens“ geheilt worden
und rückwirkend zu den damaligen Bekanntmachungsdaten in Kraft gesetzt worden.
Damit behalten beide Bebauungspläne ihre Rechtskraft. Die Schritte wurden
notwendig, da beide Bebauungspläne beklagt werden.
Mit der Durchführung der ergänzenden Verfahren
ist keine Änderung der getroffenen Planfestsetzungen verbunden.
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