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Ratsinformation
Kleine Anfrage - VO/0442/2008
Grunddaten
- Betreff:
-
Kleine Anfrage der Stadtverordneten Anne Oppermann (Nr. 20 6/2008)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Christina Schmidt
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung
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Entscheidung
|
|
|
20.06.2008
|
Sachverhalt
Bei
der Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 4/4 Fronhof und 3/6 D
"Schlossberg/Dammelsberg" sind Verfahrensfehler im Rahmen der formal
vorgeschriebenen Veröffentlichung entstanden. Durch die Wiederholung der
entsprechenden Verfahrensschritte (hier: Ausfertigungsunterschrift mit Datum
und erneute Bekanntmachung) sind beide Bebauungspläne im Wege des so genannten
„ergänzenden Verfahrens" geheilt worden und rückwirkend zu den damaligen
Bekanntmachungsdaten in Kraft gesetzt worden. Damit behalten beide Bebauungspläne
ihre Rechtskraft. Die Schritte wurden notwendig, da beide Bebauungspläne
beklagt werden.
Mit
der Durchführung der ergänzenden Verfahren ist keine Änderung der getroffenen
Planfestsetzungen verbunden.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
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