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Ratsinformation
Beschlussvorlage Magistrat - VO/0773/2008
Grunddaten
- Betreff:
-
Haushalt 2008
hier: Überplanmäßige Ausgabe bei der Hst. 8820/5000 "Bauunterhaltung"
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Magistrat
- Federführend:
- 20.1 - Haushalts- und Finanzangelegenheiten
- Bearbeiter*in:
- Karin Wolf
- Verfasser*in:
- Kauffmann, Bernd
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Haupt- und Finanzausschuss
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Entscheidung
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25.11.2008
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Erledigt
|
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Magistrat
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Vorberatung
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●
Erledigt
|
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Stadtverordnetenversammlung
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Vorberatung
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19.12.2008
|
Beschlussvorschlag
Der Haupt- und Finanzausschuss wird gebeten zu beschließen:
1. Gem. § 100 Abs. 1 HGO wird unter Anerkennung der Unabweisbarkeit einer überplanmäßigen Ausgabe bei der Hst. 8820/5000 „Bauunterhaltung“ bis zu 250.000 € zugestimmt.
2. Die Deckung der Mehrausgabe erfolgt durch Inanspruchnahme der Haushaltsstelle 9140/8500 „Deckungsreserve“.
3. Der Stadtverordnetenversammlung ist hiervon nachträglich Kenntnis zu geben.
Sachverhalt
Begründung
Notwendigkeit und Umfang der überplanmäßigen Ausgabe werden wie folgt begründet:
Verschiedene Maßnahmen aus dem Sonderprojekt Bauunterhaltung 2007, und zwar
Elisabethschule Umbau Hausmeisterwohnung zur Lehrküche,
Dämmung und Dacherneuerung Hauptgebäude
Martin-Luther-Schule Einbau von Gauben im Dachgeschoss
konnten erst 2008 mit Kosten von 250.000 € abgerechnet werden.
Zusätzlich sind bisher für Sonderbaumaßnahmen Kosten von 304.000 € angefallen, deren Umsetzung ursprünglich nicht vorgesehen war:
Bauvorhaben |
Ausgeführte
Arbeiten |
Betrag |
Spiegelslustturm |
Lieferung Küche Gefriertruhe Wasseranschluss |
1.248,00 1.162,63 10.000,00 |
Sporthalle Kfm. Schulen |
WLAN Access Point Sporthalle |
1.841,23 3.136,28 |
Elisabethschule |
Vermietung Arbeits- und Schutzgerüst |
3.122,76 |
Martin-Luther-Schule |
Verdunkelungsanlagen |
16.148,75 |
Elisabethschule |
Vermietung Arbeits- und Schutzgerüst |
10.790,71 |
Käthe-Kollwitz-Schule |
Isolierarbeiten DG |
1.051,64 |
Pilgrimstein 36 |
Montage einer Raumklima- und Lüftungsanlage |
5.709,62 |
Feuerwehr Moischt |
Schreinerarbeiten |
3.531,92 |
Elisabethschule |
Trockenbauarbeiten Hausmeisterwohnung Malerarbeiten Hausmeisterwohnung |
2.797,10 2.809,11 |
Elisabethschule Caféteria |
Sonnenschutz für Hausmeisterwohnung |
53,41 |
Elisabethschule Caféteria |
Reinigungsarbeiten |
80,00 |
E-Schule Caféteria |
Grundreinigungsarbeiten |
1.031,05 |
MLS |
Gauben DG, Trockenbau- und Malerarbeiten Fenstertausch Gauben Gerüstbauarbeiten Erneuerung MLS Dachdeckung |
10.737,22 5.796,41 3.684,93 34.855,84 |
Sport-Kegler-Heim |
Sanierungsarbeiten |
588,57 1.278,33 6.760,11 |
Barfüßerstraße 50 |
Klimaschrank |
12.608,05 |
Gymnasium Philippinum |
Behindertenlift |
27.000,00 |
Aufzug Pilgrimstein |
Reparaturarbeiten Anstricharbeiten Treppe |
10.000,00 5.000,00 |
AquaMar |
Brunnenpumpe Erneuerung Änderung Lüftungsanlage |
12.000,00 11.000,00 |
Rathaus |
Ergänzung Brandmeldeanlage |
9.500,00 |
Barfüßerstr. 11 |
Ergänzung Brandmeldeanlage Fassadenerneuerung |
9.000,00 27.000,00 |
Schule Marbach Schule Wehrda Gerh.-Hauptm.-Schule Theodor-Heuss-Schule |
Einrichtung von Betreuungsräumen |
27.000,00 |
Jugendhaus Connex |
Umbau |
25.000,00 |
Ganz aktuell stehen noch an die Deckenarbeiten an der Turnhalle in Cappel mit ca. 17.500 € und TÜV-Auflagen für den Aufzug am Ortenbergsteg von ca. 32.500 €.
Durch die Einführung der Doppik 2009 endet das laufende Haushaltsjahr erst am 31. Dezember 2008. Dies bedeutet, dass für Dezember 2008 zusätzlich Mittel von ca. 150.000 € benötigt werden.
Insgesamt ergibt sich daraus ein zusätzlicher Bedarf für 2008 von (abgerundet) 750.000 €. Im Nachtrag wurden davon bereits 500.000 € bereitgestellt.
Aus einer aktuellen Auswertung der Bauunterhaltungsmittel ist eindeutig zu erkennen, dass weitere Mittel von 250.000 € bereitgestellt werden müssen, um Rechnungen begleichen und notwendige Aufträge erteilen zu können.
Egon Vaupel
Oberbürgermeister