Seiteninhalt
Ratsinformation
Antrag der CDU-Fraktion - VO/0057/2009
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag der CDU-Fraktion betr. Halle für die Otto-Ubbelohde-Schule
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Bäder
|
Vorberatung
|
|
|
19.02.2009
| |||
●
Erledigt
|
|
Magistrat
|
Kenntnisnahme
|
|
●
Erledigt
|
|
Haupt- und Finanzausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
24.02.2009
| |||
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung
|
Entscheidung
|
|
|
27.02.2009
|
Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Magistrat wird
aufgefordert, bei der Umsetzung des Konjunkturprogrammes des Bundes und des
Landes die Turnhalle für die Otto-Ubbelohde-Schule zu berücksichtigen.
Der Magistrat
möge ggfs. umgehend Vorlagen zur Änderung der Bauleitpläne für den Bereich der
Otto-Ubbelohde-Schule erstellen und der Stadtverordnetenversammlung zur
Beschlussfassung vorzulegen, damit mit dem Bau zügig begonnen werden kann.
Sachverhalt
Begründung:
Das von der Bundesrepublik
Deutschland und dem Land Hessen aufgelegte Konjunkturprogramm ermöglicht es,
gerade im Bildungsbereich außerplanmäßig zu investieren.
Die durch die Koalition
versprochene Turnhalle für die Otto-Ubbelohde-Schule fand bislang in den
Haushalten keine Berücksichtigung. Der entsprechende Haushaltsantrag der CDU
wurde jedes Jahr von der Koalition aus finanziellen Gründen abgelehnt.
Jetzt, da die Finanzmittel
außerplanmäßig zur Verfügung gestellt werden, sollte es beinahe selbstverständlich
sein, dass die Stadt Marburg das bislang durch die Mehrheitsfraktionen
gebrochene Versprechen doch noch einlöst.
Philipp Stompfe Dr.
Claudia Röder Manfred
Jannasch
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- NA
- TOP
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
- Dokument auswählen