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Ratsinformation
Kleine Anfrage - VO/0645/2009
Grunddaten
- Betreff:
-
Kleine Anfrage des Stadtverordneten Dr. Ulrich Rausch (Nr. 15 10/2009)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Christina Schmidt
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung
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Entscheidung
|
|
|
25.09.2009
|
Sachverhalt
Kontrollen
von Radfahrern werden von der Ordnungspolizei im Rahmen des Regeldienstes
durchgeführt. Es gibt daher keine gesonderten Statistiken über die Anzahl an
Kontrollen und die dabei festgestellten Verstöße. Auf Grund der Erfahrungen
werden die Kontrollen in Zukunft weiter intensiviert.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
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