Seiteninhalt
Ratsinformation
Antrag der Fraktion Marburger Linke - VO/0910/2010
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag der Fraktion Marburger Linke, CDU, FDP und MBL betr. Haushalt 2010
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag der Fraktion Marburger Linke
- Federführend:
- 20.1 - Haushalts- und Finanzangelegenheiten
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Magistrat
|
Kenntnisnahme
|
|
|
●
Erledigt
|
|
Haupt- und Finanzausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
|
26.01.2010
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung
|
Entscheidung
|
|
|
|
29.01.2010
|
Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der anstehende Haushalt wird
ausschließlich als Einzelhaushalt 2010 eingebracht und von der
Stadtverordnetenversammlung zum frühest möglichen Termin verabschiedet.
Sachverhalt
Begründung
Die
Diskussionen seit Ende November 2009 haben keine tragfähigen
Argumente
für einen Doppelhaushalt 2010/2011 erbracht. Die vom
Oberbürgermeister
und Kämmerer angeführte Unsicherheit der Datenlage
macht eine
zweijährige Planung unplausibel. Wird ein Einzelhaushalt nur
für das
Jahr 2010 verabschiedet, kann er sich auf eine dichtere Datenlage stützen als
für 2011. Letztere wird erst Ende 2010 so gefestigt sein, dass dann der
Haushalt für 2011 verabschiedet werden kann.
Die Fraktionsvorsitzenden
