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ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Freigegebene Haushaltsmittel im Ergebnis- und Finanzhaushalt 2010

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlageart:: Kenntnisnahme

Federführend:: 20.1 - Haushalts- und Finanzangelegenheiten

Bearbeiter*in:: Ann-Kathrin Ludwig

Verfasser*in:: Ann-Kathrin Weber

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Haupt- und Finanzausschuss	Kenntnisnahme
	23.03.2010	Öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	zur Kenntnis genommen	NA

Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss wird gebeten zu beschließen:

Von den im Magistrat beschlossenen Freigaben von Haushaltsmitteln im Ergebnis- und Finanzhaushalt 2010 wird Kenntnis genommen.

Sachverhalt

Zu Beginn des Haushaltsjahres 2010 liegt kein durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossener Haushaltsplan vor, nach dem die Verwaltung handeln kann. Damit fehlen auch die Ansätze der einzelnen Budgets. Aufgrund dieser Tatsache wurde entschieden, dass alle Freigabeanträge durch den Magistrat genehmigt werden müssen, da die 70%-Grenze nicht angewendet werden kann. Von diesen Freigaben ist dem Haupt -und Finanzausschuss Kenntnis zu geben.

In vielen Fällen ist das Regierungspräsidium Gießen in die Entscheidung mit einbezogen worden und die Freigabe in solchen Fällen erfolgte vorbehaltlich der Zustimmung des RPs.

Übersicht über die freigegebenen Haushaltsmittel aus dem
Ergebnis- und Finanzhaushalt 2010

Lfd Nr.	Investitions-nummer/Produkt/ Konto	Art der Maßnahme	Bezeichnung	Betrag aus Ansatz €	Betrag aus VE €
1	I371.002.9	Neue Maßnahme	Ausstattungen und Geräte	73.000	---
2	I401.002.9	Fortführungsmaßnahme	Ausstattungen und Geräte	80.000	---
3	I401.004.9	Fortführungsmaßnahme	Neugestaltung Schulhöfe	180.000	---
4	I402.002.9	Fortführungsmaßnahme	Ausstattungen und Geräte Medienzentrum	15.000	---
5	I402.003.9	Fortführungsmaßnahme	Schule@Zukunft	100.000	---
6	I403.001.9	Fortführungsmaßnahme	Ausstattungen und Geräte Grundschulen	30.000	---
7	I403.001.0 - I408.002.9	Fortführungsmaßnahmen	Schuleinrichtung - Selbstbewirtschaftung alle Schulen	65.210	---
8	I404.001.9	Fortführungsmaßnahme	Ausstattungen und Geräte HRS	55.000	---
9	I406.004.9	Fortführungsmaßnahme	Projektausgaben EFRE	60.000	---
10	I420.003.9	Fortführungsmaßnahme	Planungskosten	15.000	---
11	I581.002.9	Fortführungsmaßnahme	Ausstattungen und Geräte	15.000	---
12	I582.001.9	Neue Maßnahme	Ausstattungen und Geräte	18.000	---
13	I601.001.9	Fortführungsmaßnahme und neue Maßnahmen	Ausstattungen und Geräte	10.000	---
14	I603.001.0	Neue Maßnahme	Erstellung Solarkataster	37.500	---
15	I612.005.9	Fortführungsmaßnahme	Dorferneuerung Schröck	200.000	---
16	I613.004.9	Fortführungsmaßnahme	Ideenwettbewerb Rudolphsplatz	50.000	---
17	I613.004.9	Fortführungsmaßnahme	Ideenwettbewerb Rudolphsplatz	40.000	---
18	I622.004.9	Neue Maßnahme	Grunderwerbskosten	450.000	---
19	I622.004.9	Neue Maßnahme	Grunderwerbskosten	5.000	---
20	I650.017.0	Neue Maßnahme	Errichtung einer Feuerwehreinsatz-zentrale	40.000	---
21	I650.018.0	Neue Maßnahme	Sanierung Kapelle Ockershäuser Allee	31.000	---
22	I661.010.9	Neue Maßnahme	Brücken- und Ingenieurbau	15.000	---
23	I662.004.9	Fortführungsmaßnahme	Deichsanierung	8.000	---
24	I671.002.9	Fortführungsmaßnahme	Kinderspielplätze	35.000	---
25	I671.002.9	Neue Maßnahme	Kinderspielplätze	25.000	---
26	I671.002.9	Neue Maßnahme	Kinderspielplätze	55.000	---
27	I671.002.0	Neue Maßnahme	Umgestaltung Synagogenplatz Universitätsstraße	76.000	---
28	I671.003.9	Neue Maßnahme	Beteiligungsprojekt Bewegung	30.000	---
29	I671.004.9	Fortführungsmaßnahme	Außenanlagen Kindergärten	25.000	---
30	I671.004.9	Fortführungsmaßnahme	Außenanlagen Kindergärten	45.000	---
31	I671.004.9	Fortführungsmaßnahme	Außenanlagen Kindergärten	4.000	---
32	I671.005.9	Neue Maßnahme	Investitionsaufwand Bolzplätze	10.500	---
33	I671.009.9	Fortführungsmaßnahme	Ausbau von Anlagen und Spazierwegen	3.000	---
34	I671.009.9	Neue Maßnahme	Ausbau von Anlagen und Spazierwegen	25.000	---
35	I671.011.9	Fortführungsmaßnahme	Umsetzung von Ausgleichsmaßnahmen, Bebauungspläne	20.000
36	I671.013.9	Neue, freiwillige Maßnahme	1.000 Bäume für die Innenstadt	80.000	---
37	I672.001.0	Neue Maßnahme	Wegesanierung	19.000	---
38	I676.001.9	Neue Maßnahme	Ausstattungen und Geräte	5.000	---
39	I676.001.0	Fortführungsmaßnahme	Grundhafte Erneuerung von Wegen etc.	130.000	---
40	I676.001.0	Neue Maßnahme	Grundhafte Erneuerung von Wegen etc.	60.000	---
41	I676.003.9	Fortführungsmaßnahme	Friedhofserweiterungen	42.000
42	Produkt: 000220, Sachkonto: 7119000	Freiwillige Leistungen	Sonstige Zuweisungen und Zuschüsse	2.000	---
43	Produkt: 120000, Sachkonto: 7127100	Freiwillige Leistungen	Zuschuss Tourismus GmbH	100.000	---
44	Produkt: 161030, Sachkonto: 6790000	Freiwillige Leistung	Sonstige Sachkosten	59.000	---
45	Produkt: 161520, Sachkonto: 7128000	Freiwillige Leistungen	Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche	3.000	---
46	Produkt: 182010, Sachkonto: 6861000	Neue Maßnahme	Öffentlichkeitsarbeit, hier: Oberhessenschau 2010	26.531,05	---
47	Produkt: 241010, Sachkonto: 7128123	Freiwillige Leistungen	Zuschüsse für Kunst und Kultur	650	---
48	Produkt: 241010	verschiedene	Verschiedene Projekte wie z. B. Marburger Kamerapreis, Themenjahr Lahn u. a.	200.290	---
49	Produkt: 332410, Sachkonto: 7128210	Freiwillige Leistungen	Zuschuss Marburg@home	280.000	---
50	Produkt: 469010, Sachkonto: 6861000 und 6102000	(zum Teil) Freiwillige Leistungen	Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit/Dienstleistungen DBM	22.000	---
51	Produkt: 469010, Sachkonto: 6861000	Freiwillige Leistungen	Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit	10.000	---
52	Produkt: 469010, Sachkonto: 7128500	Weiterleitung von erhaltenen Mitteln	Zuschüsse für Wirtschafts- und Strukturpolitik	35.000	---
53	Produkt: 469010, Sachkonto: 7128560	Weiterleitung von erhaltenen Mitteln	Förderung der Projekte zum fairen Handel	34.870	---
54	Produkt: 515610, Sachkonto: 7128201	Freiwillige Leistungen mit vertraglichen und gesetzlichen Pflichten	Zuschüsse für Kinder- und Jugendarbeit	236.405	---
55	Produkt: 515610, Sachkonto: 7128220	Freiwillige Leistungen mit vertraglichen und gesetzlichen Pflichten	Zuschüsse an freie Träger	128.840	---
56	Produkt: 515620, Sachkonto: 7128202	Freiwillige Leistung	Zuschüsse an St. Elisabeth-Verein	monatlich 3.333 €	---
57	Produkt: 515620, Sachkonto: 7128212	Freiwillige Leistung	Zuschuss St. Martin-Haus	monatlich 1.500 €	---
58	Produkt: 515810, Sachkonto: 6001000	Freiwillige Leistungen	Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €	13.700	---
59	Produkt: 515810, Sachkonto: 6810000	Freiwillige Leistungen	Fachliteratur	1.500	---
60	Produkt: 515810, Sachkonto: 6861000	Freiwillige Leistungen	Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit	5.243	---
61	Produkt: 515810, Sachkonto: 6880000	Freiwillige Leistungen	Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung	18.250	---
62	Produkt: 515830, Sachkonto: 6861000	Freiwillige Leistungen	Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit	1.200	---
63	Produkt: 515830, Sachkonto: 7128201	Freiwillige Leistungen	Zuschüsse für Kinder- und Jugendarbeit	3.000	---
64	Produkt: 550010, Sachkonto: 7128570	Freiwillige Leistungen	Zuschuss Vereinsmesse	10.000	---
65	Produkt: 550020, Sachkonto: 7128220	Freiwillige Leistungen	Zuschüsse an freie Träger	50.200	---
66	Produkt: 550020, Sachkonto: 7128220	Freiwillige Leistungen	Zuschüsse an freie Träger	792,49	---
67	Produkt: 550020, Sachkonto: 7128220	Freiwillige Leistungen	Zuschüsse an freie Träger	19.700	---

Egon Vaupel

Oberbürgermeister

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