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Ratsinformation
Antrag der CDU-Fraktion - VO/1109/2010
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag der CDU-Fraktion betr. Mehr Transparenz bei Sitzungsvorlagen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Fraktion
- Federführend:
- 10 - Personal und Organisation
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Magistrat
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Kenntnisnahme
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Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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27.04.2010
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung
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Entscheidung
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30.04.2010
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Sachverhalt
Begründung:
In der jüngeren Zeit
mehren sich wieder Vorlagen, bei denen nicht hinreichend klar wird, welches
Gremium sie in welcher Weise behandelt.
Ein gelegentlich
anzutreffendes Negativbeispiel ist die Formulierung „wird gebeten, zustimmend
zur Kenntnis zu nehmen“. Diese sollte generell vermieden werden.
Über andere Vorlagen
ist im Magistrat ein Beschluss zu fassen, in den Ausschüssen ist der
Magistratsbeschluss jedoch nur zur Kenntnis zu nehmen, was aus der Vorlage
nicht hinreichend deutlich wird. Es wird gebeten, hier für mehr Klarheit zu
sorgen.
Roger Pfalz Hannelore
Gottschlich