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Ratsinformation

ALLRIS - Vorlage

Kleine Anfrage - VO/0189/2002

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Beschlussvorschlag

Wie oft wurden im letzten Jahr illegal angeklebte Plakate durch das Ordnungsamt der Stadt Marburg entfernt, wer trägt hierfür die Kosten?

 

Es antwortet der Oberbürgermeister.

 

Im Jahr 2001 wurden bei 34 Kontrollen insgesamt 81 Fälle illegal angebrachter Plakatierungen festgestellt. Die genaue Anzahl der dabei entfernten Plakate wurde nicht festgehalten.

 

Die Plakate werden durch die kontrollierenden Mitarbeiter/-innen zur Beweissicherung abgehängt und im Ordnungsamt aufbewahrt. Insofern fallen hierfür keine gesonderten Kosten an.

 

In allen 81 Fällen wurden Bußgeldverfahren eingeleitet.

 

Zusätzlich wurde im vergangenen Jahr eine Plakatserie eines in Marburg gastierenden Zirkus entfernt und die entstandenen Kosten in Rechnung gestellt. Der Zirkus hat die Rechnung anstandslos beglichen.

 

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