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Ratsinformation
Kleine Anfrage - VO/1452/2010
Grunddaten
- Betreff:
-
Kleine Anfrage der Stadtverordneten Dr. Elke Therre-Staal (Nr. 7 08/2010)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Christina Schmidt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung
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Entscheidung
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27.08.2010
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Beschlussvorschlag
Kann der Magistrat darauf einwirken, dass der sogenannte Rühlsche Garten vor dem Arbeitsgericht der Stadt erhalten bleibt?
Sachverhalt
Die Freiflächen vor dem Arbeitsgericht sind durch den Bebauungsplan 4/2 von 1979 als nicht überbaubare Grundstücksflächen festgesetzt. Stellplätze sind in einem festgesetzten Areal möglich und bereits realisiert. Auf diesen Stellplätzen also auf bereits versiegelter Fläche lässt der B-Plan eine weitere Bebauung zu. Die Vegetationsbereiche sind als "Vorgärten" zu erhalten.
Eine Veränderung der Gartenstrukturen vor dem Arbeitsgericht sind auf der Grundlage des rechtskräftigen B-Planes nicht möglich.
