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Ratsinformation
Beschlussvorlage HFA - VO/1575/2010
Grunddaten
- Betreff:
-
Überplanmäßige Aufwendungen im Ergebnishaushalt 2010
hier: Produkt/Budget 665010 "Planen, Bauen und Unterhalten von stadteigenen Bauten"
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage HFA
- Federführend:
- 20.1 - Haushalts- und Finanzangelegenheiten
- Bearbeiter*in:
- Karin Wolf
- Verfasser*in:
- Bernd Kauffmann
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Entscheidung
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26.10.2010
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23.11.2010
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Erledigt
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Magistrat
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Vorberatung
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung
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Kenntnisnahme
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26.11.2010
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Beschlussvorschlag
Der Haupt- und Finanzausschuss wird gebeten zu beschließen:
1. Gem. § 114g Abs. 1 HGO wird unter Anerkennung der Unabweisbarkeit überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 665010 Planen, Bauen und Unterhalten von stadteigenen Bauten bis zu 558.000 zugestimmt.
2. Die Deckung der Mehraufwendungen erfolgt mit 150.000 aus Einsparungen im Budget 666010 Verkehrsanlagen und mit 408.000 aus Einsparungen und Mehrerträgen in den Dezernaten I und III, die im Jahresabschluss 2010 aufgerechnet werden.
3. Der Stadtverordnetenversammlung ist hiervon nachträglich Kenntnis zu geben.
Sachverhalt
Begründung
Bei der Bauunterhaltung zeigt sich derzeit folgendes Bild:
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Konto | Bezeichnung | Ansatz 2010 | akt. Stand | noch frei |
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6161000 | Instandhaltung Gebäude | 2.000.000 | 1.413.768 | 586.232 |
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6162000 | Instandhaltung von techn. Anlagen | 1.800.380 | 1.120.512 | 679.868 |
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| insgesamt | 3.800.380 | 2.534.280 | 1.266.100 |
Die noch nicht verausgabten kanpp 1,3 Mio sind allerdings durch die Maßnahmen gebunden, die in den Erläuterungen im Haushalt 2010/2011 aufgeführt sind und planmäßig bis zum Jahresende 2010 abgewickelt werden.
Daneben hat sich im Laufe des Jahres eine Reihe von eher kleineren Umgestaltungs- und Reparaturarbeiten ergeben, die jede für sich finanziell vergleichsweise wenig ins Gewicht fallen und im Vorhinein nicht planbar waren, z. B.
· Frauenbergstraße 24, Werkstatt Hochbau-Service 86.000
· Kinderhort Barfüßertor 1a, Beseitigung Wasserschaden 72.000
· Erich-Kästner-Schule, Behinderten-WC 54.000
· Liebigstraße, Jüdische Gemeinde, Erneuerungsmaßnahmen 50.000
· Am Grün 16+18, Erneuerungsmaßnahmen 42.000
usw. mit weiter fallenden Beträgen bis hin zu Anstricharbeiten in der Grundschule Marbach von 9.800 .
Insgesamt ergibt sich daraus bei den beiden genannten Haushaltstellen ein überplanmäßiger Mehrbedarf von 558.000 bis zum Jahresende.
Ein Teil von 150.000 kann aus dem Budget Tiefbau gedeckt werden, so dass die überplanmäßige Ausgabe streng genommen nicht 558.000 sondern nur 408.000 beträgt.
Egon Vaupel
Oberbürgermeister
Ausdruck vom: 15.10.2010
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