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Ratsinformation
Antrag der F.D.P.-Fraktion - VO/0346/2011
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag der FDP-Fraktion betr. Verkehrssicherheit
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag der F.D.P.-Fraktion
- Federführend:
- 32 - Ordnung und Straßenverkehr
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Magistrat
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Vorberatung
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●
Erledigt
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Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr
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Vorberatung
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16.08.2011
| |||
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20.09.2011
| |||
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung
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Entscheidung
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26.08.2011
| |||
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30.09.2011
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, die mangelhafte Verkehrssicherheit durch fehlende oder irritierende Fahrbahn-Markierungen zu beseitigen.
Ausdruck vom: 21.06.2011
Seite: 2/1
Sachverhalt
Fahrbahn-Markierungen sollen nicht nur die Orientierung verbessern, sondern vor allem den Verkehrsfluss eindeutig und sicher führen.
An vielen Stellen der innerstädtischen Straßen sind die Fahrbahnmarkierungen nicht mehr vorhanden, schlecht zu erkennen oder durch mangelhafte Entfernung und Überpinselungen irreführend. Dies gilt für Leit- und Halte-Linien aber leider auch für Fußgänger-Überwege (Zebrastreifen).
Hierdurch leidet nicht nur die Verkehrs- sondern auch die Rechtssicherheit erheblich. Im Schadensfall könnte die Stadt kaum nachweisen, dass dieser Unfall nicht durch die irritierenden Verkehrszeichen beeinflusst war.
Wilfried Wüst
Torsten Sawalies
Ausdruck vom: 21.06.2011
Seite: 2/1
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