Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgende Beschlüsse zu fassen:

1         Der Jahresabschluss des DBM für das Geschäftsjahr 2010 wird auf der Grundlage der durchgeführten Prüfung der GBZ Revisions und Treuhand AG beschlossen.
 

2         Als Ergebnisverwendung wird der kumulierte Überschuss aus den Produktionsbereichen Entsorgung (€ 4.423,46), Straßenreinigung/Winterdienst (€ 72.463,20), Straßenunterhaltung (- € 88.777,69), Kanal- und Gewässerunterhaltung (€ 250.712,01), Friedhofunterhaltung (€ 9.832,60) und Grünflächenunterhaltung (€ 7.381,02) in Höhe von insgesamt € 255.584,60 in die Gewinnrücklagen des DBM eingestellt. Das nach handelsrechtlichen Grundsätzen ermittelte Defizit des Kanalgebührenhaushaltes in Höhe von - € 842.147,83 wird aus der vorhandenen, zweckgebundenen Kanalgebührenausgleichsrücklage ausgeglichen.

3         Der Betriebsleitung wird für das Geschäftsjahr 2010 Entlastung erteilt.

Begründung:

Der Betriebsleiter  hat den Jahresabschluss, den Lagebericht und die Erfolgsübersicht aufzustellen. Der Jahresabschluss wird dann nach erfolgter Prüfung der Stadtverordnetenversammlug über die Betriebskommission und den Magistrat zur Beschlussfassung vorgelegt.

Die Betriebskommission des DBM hat in ihrer Sitzung am 9. August 2011 einstimmig dem vorgelegten Jahresabschlussbericht sowie der vorgeschlagenen Ergebnisverwendung und der Entlastung der Betriebsleitung zugestimmt.

Dr. Kerstin Weinbach

Stadträtin

Anlage (gesondert gedruckt):

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des DBM für das Geschäftsjahr 2010