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Ratsinformation
Antrag der CDU-Fraktion - VO/0653/2011
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag der CDU-Fraktion betr. Fahrradfahrer
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr
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Vorberatung
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15.11.2011
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Erledigt
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Magistrat
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Kenntnisnahme
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung
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Entscheidung
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25.11.2011
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, sich des Problems der unbeleuchteten Radfahrer in der Nacht anzunehmen.
Sachverhalt
Begründung:
Leider beginnt die dunkle Jahreszeit und damit die Gefahr Radfahrer mit ihren unbeleuchteten Fahrzeugen zu erfassen. Es ist dringend geboten, daß diese Gefährdung durch Polizei und Ordnungsamt durch Kontrollen beendet und mit Bußgeldern geandet werden. Weiter ist es erforderlich, Radfahrer von den Bürgersteigen zu verbannen. Es kommt immer wieder vor, dass Fußgänger und die, die aus Hauseingängen treten, hierdurch unnötig gefährdet werden.
Manfred Jannasch Karin Schaffner
