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Ratsinformation
Wahlen der STVV - VO/0676/2011
Grunddaten
- Betreff:
-
Wahl von zwei Mitgliedern der Betriebskommission des Eigenbetriebes "Dienstleistungsbetrieb der Stadt Marburg"
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Wahlen der STVV
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Magistrat
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Vorberatung
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●
Geplant
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Wahlvorbereitungsausschuss
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Vorberatung
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25.11.2011
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung
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Entscheidung
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25.11.2011
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Sachverhalt
Begründung:
Die Zusammensetzung der Betriebskommission ergibt sich aus § 6 des Eigenbetriebsgesetzes in Verbindung mit § 4 der Betriebssatzung des obengenannten Eigenbetriebes.
Ausgeschieden sind die am 26. August 2011 gewählten Mitglieder Helmut Schwarz und Hans-Werner Seitz (Gruppe der wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrenen Personen).
Das Eigenbetriebsgesetz bestimmt, dass die wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrenen Personen von der Stadtverordnetenversammlung nach den Grundsätzen des Mehrheitswahlrechts gewählt werden.
Egon Vaupel
