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Ratsinformation

ALLRIS - Vorlage

Wahlen der STVV - VO/0676/2011

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten,  für die bereits gebildete Betriebs-

kommission des DBM

 

                            1  wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Personen  und

                            1 Stellvertreter/-in

 

zu wählen.

 

 

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Sachverhalt

 

Begründung:

 

Die Zusammensetzung der Betriebskommission ergibt sich aus § 6 des Eigenbetriebsgesetzes in Verbindung mit § 4 der Betriebssatzung des obengenannten Eigenbetriebes.

 

Ausgeschieden sind die am 26. August 2011 gewählten Mitglieder Helmut Schwarz und Hans-Werner Seitz (Gruppe der wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrenen Personen).

 

Das Eigenbetriebsgesetz bestimmt, dass die wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrenen Personen von der Stadtverordnetenversammlung nach den Grundsätzen des Mehrheitswahlrechts gewählt werden.

 

 

 

 

 

 

Egon Vaupel

Oberbürgermeister

 

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