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Ratsinformation
Beschlussvorlage - VO/1253/2023
Grunddaten
- Betreff:
-
Bund-Länder-Programm Soziale Stadt/Sozialer Zusammenhalt Marburg-Waldtal
Fortschreibung Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) im Bereich Kosten- und Finanzierungsübersicht
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 61 - Stadtplanung und Denkmalschutz
- Bearbeiter*in:
- Carlo Pabst
- Verfasser*in:
- Pfleger, Cora
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Magistrat
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Erörterung
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
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Erörterung
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04.05.2023
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung
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Entscheidung
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12.05.2023
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Sachverhalt
Der Programmstandort Marburg-Waldtal wurde im Jahr 2014 in das Förderprogramm Soziale Stadt/Sozialer Zusammenhalt aufgenommen. In diesem Zuge wurden Vorbereitungen getroffen, um mit allen beteiligten Akteur*innen und entsprechender Bürger*innenbeteiligung ein Konzept für das Vorhaben bzw. die Gesamtmaßnahme zu erstellen. Ein erstes Ergebnis war der „Freiraumplanerisch-Städtebauliche Masterplan Marburg-Waldtal“, welcher in Kooperation mit dem Planungsbüro GTL-Landschaftsarchitekten erarbeitet wurde. Darauf aufbauend wurde das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) entwickelt, an dem maßgeblich die Träger*innen der Gemeinwesenarbeit im Fördergebiet sowie die Programmkoordinatoren der Stadtverwaltung beteiligt waren. Das ISEK Marburg-Waldtal wurde dann am 29.01.2021 von der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Marburg beschlossen und am 01.03.2022 vom hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen anerkannt. Die Anerkennung erging u.a. vorbehaltlich der Auflage, dass noch eine (zusammenfassende) Kosten- und Finanzierungsübersicht nach Fördergegenständen I. bis XIX. (RiLiSE) für den Zeitraum der mehrjährigen Finanzplanung (voraussichtliche Kosten) vorzunehmen ist.
Die Erstellung des ISEK und damit auch der Kosten- und Finanzierungsübersicht wurde von den damals zuständigen Programmkoordinatoren selbst vorgenommen. Die Fertigstellung des Dokuments, die Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung sowie die Anerkennung durch das hessische Wirtschaftsministerium haben einen längeren Zeitraum in Anspruch genommen, wodurch die Überarbeitung und damit eine aktualisierte Darstellung der voraussichtlichen Kosten hinsichtlich der Einzelmaßnahmen im Programm „Sozialer Zusammenhalt Marburg-Waldtal“ nötig wurden.
Der Förderzeitraum, welcher im Programm Sozialer Zusammenhalt zehn Jahre nicht überschreiten soll, endet mit Ende dieses Jahres. Darüber hinaus verbleiben noch mehrere Jahre, um angemeldete und vom Ministerium bewilligte Einzelmaßnahmen im Rahmen der Gesamtförderung umzusetzen. Auch diese Perspektive hat eine Aktualisierung der Kosten- und Finanzierungsübersicht notwendig gemacht, um den Fördermittelgebern (Bund und Land) eine momentane, realistische Einschätzung der noch zu erwartenden Kosten sowie einen Überblick im Hinblick auf die Finanzierungssituation zu geben.
Dr. Michael Kopatz
Stadtrat
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
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öffentlich
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282,4 kB
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