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Ratsinformation
Kleine Anfrage - VO/0744/2005
Grunddaten
- Betreff:
-
Kleine Anfrage des Stadtverordneten Henning Köster (Nr. 17 12/2005)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Anita Stadtmüller
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
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|
Stadtverordnetenversammlung
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Entscheidung
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|
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16.12.2005
|
Beschlussvorschlag
Von der StVV vom 15.10.2004 wurde mehrheitlich bei
Gegenstimmen der CDU beschlossen, dass der Magistrat und die stadteigenen
Unternehmen aufgefordert werden Arbeitsgelegenheiten mit
Mehraufwandsentschädigungen (1-Euro-Jobs) nur einzurichten, wenn die für
Arbeitsgelegenheiten infrage kommenden Personen die Möglichkeit haben, eine
solche Maßnahme abzulehnen (Freiwilligkeit). Sind der Magistrat und die
städtischen Unternehmen dieser Aufforderung gefolgt und wie haben sie diese
Aufforderung gegenüber dem Kreisjobcenter (KJC) konkret umgesetzt und
durchgesetzt?
Sachverhalt
Sehr
viele der für Arbeitsgelegenheiten infrage kommenden Personen fragen aus
eigener Initiative nach, ob ein Einsatz in Arbeitsgelegenheiten möglich ist.
Darüber hinaus prüft auch das KJC Einsatzwünsche der betroffenen Personen,
soweit dies möglich ist. Eine generelle Möglichkeit, eine Arbeitsgelegenheit
abzulehnen, gibt es jedoch nicht, da dies mit den gesetzlichen Vorgaben nicht
vereinbar ist.
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